Urabstimmung – Plakatieren PIRATEN in Münster?

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Innerhalb der +Piratenpartei Münster kam gestern Abend eine Diskussion zum Plakatieren im Rahmen der Bundestagswahl #BTW13 auf. @de_wastl stellte via Twitter zur Diskussion: „Ich will ne der ob wir zur Bundestagswahl aufhängen sollen. Geht so was? Satzung lesen…“

Auch Listenkandidat Markus Kompa beteiligte sich an der kontroversen Auseinandersetzung und kippte das Thema nun auf die Mailingliste der PIRATENPARTEI Münster.

Sicherlich gibt es bei der Betrachtung des Vorschlags mind. zwei Szenarien, die wir an dieser Stelle betrachten sollten.

Szenario I:
Es gibt in Münster ein generelles Plakatierverbot. Parteien dürfen auf zentralen Stellwänden mit Plakaten werben, nicht aber mit zusätzlichen Plakaten im Stadtbereich.

Szenario II:
Das Plakatieren ist generell erlaubt, die PIRATEN entscheiden sich jedoch im Rahmen einer Urabstimmung auf das Plakatieren zu verzichten.

Während ein generelles Verbot in Münster zu plakatieren, allen Parteien dieselben Voraussetzungen zur Wahlwerbung mittels Plakaten bietet, würden sich die PIRATEN im zweiten Szenario die entsprechenden Möglichkeiten selbst entziehen. Bleiben wir aber zunächst beim Szenario I:

Ein generelles Verbot von Plakaten würde meines Erachtens nach die Unfallgefahr im Stadtbereich reduzieren. Denn Autofahrer würden nicht durch zusätzliche visuelle Reize abgelenkt. Gleichzeitig wäre durch ein Verbot zu vermeiden, dass Verkehrszeichen im Plakatwald „untergehen“.

Ein großer Vorteil, speziell für die PIRATEN, wäre sicherlich der Ressourcenfaktor. Auf den kostenintensiven Druck von Plakaten könnte verzichtet werden. Ebenso würden auch die zeitintensiven Aktivitäten zum Auf- und Abhängen der Plakate wegfallen – die PIRATEN kümmen sich nämlich noch selbst darum und beauftragen keine Unternehmen dafür.

Der Werbeeffekt wäre sicherlich trotzdem gegeben. Die Aufmerksamkeit richtet sich allerdings auf einige, wenige markante Punkte in der Stadt. So wird es ganz bestimmt ein Teil der Wählerschaft begrüßen, wenn eine Partei auf Plakate verzichtet.

Das Szenario II beinhaltet für die PIRATEN gleichermaßen das Einsparen von Ressourcen, hat darüber hinaus aber weitere Aspekte, die zu berücksichtigen sind. Die bereits angesprochenen Vorteile für das Stadtbild und die Verkehrssicherheit werden sicherlich von dem Ein oder Anderen wohlwollend begrüßt. Und auch die Presse hätte sicherlich ein Interesse an diesem außergewöhnlichen Schritt.

Ich stelle mir allerdings schon einige Fragen zur zweiten Variante, über deren Antworten wohl nur spekuliert werden kann:

  • Wie hoch wird die Anzahl der Wähler sein, welche die PIRATEN aufgrund der Nicht-Plakatierung zusätzlich wählen?
  • Wie hoch ist im Vergleich dazu die Anzahl der möglichen Wähler, welche die Politik der PIRATEN aufgrund fehlender Plakate gar nicht hinterfragen?
  • Welche Auswirkung kann die Berichterstattung zur „Aktion“ der PIRATEN auf das Wahlergebnis haben? Verpufft der öffentlichkeitswirksame Effekt nicht relativ schnell wieder?
  • Können die PIRATEN auf die „konservative“ Art, die Aufmerksamkeit des Wählers zu erregen, verzichten ohne das sie an Glaubwürdigkeit verlieren?

Ganz persönlich kann ich mir nicht vorstellen, unter den Bedingungen des Szenario II auf die Plakatierung zu verzichten. Ich habe eher die Befürchtung, dass die PIRATEN für eine handvoll Wählerstimmen die Ernsthaftigkeit ihrer Politik selbst infrage stellen. Ich glaube eher, dass ein ansprechendes Plakat uns bei einem Spontanwähler durchaus noch mal in Erinnerung rufen kann. Auch wenn das Plakat als solches sicherlich nicht der ausschlaggebende Grund für das Kreuzchen an der „richtigen Stelle“ sein wird. Wer die PIRATEN aus Überzeugung wählt, muss nicht mehr überzeugt werden! Ich bin davon überzeugt, dass nur wenige Münsteraner die Parteiprogramme der großen Parteien und erst Recht nicht das Programm der PIRATEN kennen. (Das sich jetzt keiner auf den Schlips getreten fühlt: wenn Du die Programme kennst, gehörst Du wohl zu den Wenigen).

Auch wenn’s zweitaufwendig ist: ich freue mich auf die Gemeinschaftsaktionen zum Auf- und Abhängen der Wahlplakate der PIRATEN zur Bundestagswahl 2013. Ein generelles Plakatierverbot wird’s in Münster wohl nicht geben.

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